Sehr geehrter Herr Michler, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
liebe Kameradinnen und Kameraden,
wirft man einen Blick in das deutsche Wörterbuch aus dem Jahr 1889 der Gebrüder Grimm findet man folgendes: „fingierter Eigenname in nimmers tag, sanct nimmers Tag, der Tag des heiligen Nimmer, der nicht im Kalender steht und nie eintritt“. Die Gebrüder Grimm beschreiben hier trefflich jenes Datum, das hinter vorgehaltener Hand vom ein oder anderen als Datum eines historischen Tags in der Zukunft gehandelt wird.
Sie mögen es ahnen, es geht im Folgenden um das Thema Feuerwehrgerätehaus, jenes das zum Hilfeleistungszentrum avancierte und nun wieder ein Feuerwehrgerätehaus ist, aber auch das nicht notwendigerweise. Was davon auch immer kommt, erlauben Sie mir den Zynismus, es wird ganz sicher an jenem unbestimmten Zukunftstag sein.
Da viele der heute Anwesenden mehr als ein Jahrzehnt der Diskussion selbst miterlebt und mitgeführt haben, auch verantworten dürfen, möchte ich uns den zugehörigen historischen Abriss ersparen. Lassen Sie mich aber auf einen Teilaspekt dieser Jahre zurückblicken – ich meine die ehrenamtliche Motivation und das hiermit verbundene Engagement meiner Kameraden. Und spezifisch meine ich nicht den allgemeinen Feuerwehrdienst, denn diesen nehmen wir als selbstverständlich war. Ich meine einen Aspekt, der darüber hinaus geht. Viele meiner Kameraden haben sich mit hoher Fachkompetenz und zeitlichem Einsatz bereit erklärt, Verwaltung und Lokalpolitik eine langfristige Finanzplanung zu ermöglichen, Ausschreibungen sorgsam vorzubereiten und externen Aufwand gering zu halten.
Ergebnis dessen waren hier, um nur vier zu nennen:
– ein Fahrzeugkonzept, das schon früh auf eine Zusammenführung der Abteilungen abzielte und damit Synergien suchte
– hierauf aufbauend ein Konzept für ein gemeinsames Feuerwehrgerätehaus, welches diese Synergien zu heben sucht und Basis einer barrierefreien Zusammenarbeit beider Abteilungen ermöglichen sollte. Ein Konzept, dass einer fachlichen Prüfung auch viele Jahre später in seinen Grundzügen noch Stand hielt
– weiter eine kostengünstige Lösung zur gesetzlichen Gefahrenabwehr auf unserem Verkehrsweg Neckar. Eine günstige Lösung, außerhalb jedweder Norm und mit erheblichem Schulungs- und Inbetriebnahme-Aufwand. Ein Aufwand, den wir ehrenamtlich trugen und uns daneben unfreiwillig der öffentlichen Kritik hinsichtlich der Lärmemission aussetzten und dies auch weiterhin müssen
– neben vielen anderen Arbeitsergebnissen, viertens eine erste Gefährdungsbeurteilung zur Situation der Feuerwehrgerätehäuser, welche eklatante Abweichungen zu den gesetzlichen Mindestanforderungen an den Arbeitsplatz aufzeigte. Abweichungen, die in der Folge auch umfänglich vom Unfallversicherungsträgers gerügt wurden.
Gemein haben, neben einem kostenneutralen Beitrag zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit, all diese Ergebnisse unserer Facharbeit eines: die kritische Auseinandersetzung seitens der kommunalen Entscheidungsträger wurde nur selten in einem offenen, sachorientierten und zielgerichteten Diskurs geführt. Die fachliche Auseinandersetzung hinter verschlossenen Türen wirkte politisch geprägt, unsererseits war mehr Glaubens- als Sacharbeit erforderlich – um Gehör zu finden, Verständnis zu suchen, ein mir nicht nachvollziehbares Misstrauen gegenüber eben unserer Facharbeit zu überwinden. In der Regel holte uns am Ende die Bestätigung Dritter und/oder die Realität ein. Wäre die Gemeinde Edingen-Neckarhausen mein Arbeitgeber, die Damen und Herren der Verwaltung mögen hier weghören, ich hätte ihr ob der mangelnden Kultur über diese Dauer nicht die Treue gehalten. Und bevor dies missverständlich ist, ich beziehe mich damit ausdrücklich nicht auf die Arbeit unseres Bürgermeisters und ebenso nicht auf seine Entscheidung gegen eine weitere Amtszeit.
Mit Blick auf die ebenso endliche Amtszeit unseres Kommandos frage ich mich aber sehr ernsthaft, welche persönliche Prädisposition es benötigt, um an der Wehrführung zukünftig freiwillig Verantwortung zu übernehmen. Ich hoffe hier auf viel Idealismus meiner Kameraden!
Die Motivation, mit der ich persönlich ehrenamtlichen Feuerwehrdienst erbringe, schwindet. Mich hält wohl auch eine Form des Idealismus treu. Vor Ort einen sinnvollen gesellschaftlichen Beitrag zu leisten und über die Ortsgrenze hinaus zur zukünftigen Leistungsfähigkeit der Feuerwehren beizutragen ist das was mir persönlich bleibt. Dieser Idealismus führt dazu, dass die zehrende Diskussion um ein Hilfeleistungszentrum in Edingen-Neckarhausen vielleicht auch Motivation ist, etwas Besseres zu hinterlassen.
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates, lassen Sie mich meine persönliche Meinung in klare Worte fassen. Als Institution leistet der Gemeinderat über einen langen Zeitraum einen wesentlichen Beitrag zu einem breiten Ohnmachtsgefühl in unseren Reihen. Dies allein ist unverantwortlich. Gemeinde und Rat setzt uns in unserem freiwilligen Feuerwehrdienst bewusst und billigend einer Gefährdung über das gebotene Maß aus. Sie schränken unsere Einsatzfähigkeit ein und geben es in unsere Verantwortung, dennoch das gesetzliche Maß an Sicherheit unseren Einwohnern zu bieten; in der Ausübung einer Führungsverantwortung stehen wir auch für die Sicherheit unsere Kameraden, auch dies ist nicht leicht. Sie führen die Diskussion um das Hilfeleistungszentrum hinter verschlossener Tür und führen eine um die andere für eine Grundsatzentscheidung nebensächliche Thematik an, um eine Entscheidung auf besagten Sankt Nimmerleinstag zu verschieben.
Lieber Herr Herold, auch wenn dies nur ein Fragment von vielen ist, das bislang vorangetragen wurde, erlauben Sie mir das Ihre als jüngstes Beispiel aufzugreifen: Weshalb man nach all dieser Zeit der Diskussion jetzt noch das Thema Public-Private-Partnership in den Ring wirft, wundert mich sehr. Wenn es hilft, immer gerne. Die Erfahrungen der Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis und der Städte Mannheim und Heidelberg lehren ein anderes. Ich möchte damit wirklich nicht persönlich werden und unterstelle Ihnen gute Absicht, da ich Ihr Engagement für die Gemeinde aufrichtig schätze. Inwieweit Sie, liebe anwesenden Räte und ihre heute nicht Anwesenden Kollegen und deren Vorgänger persönliche Verantwortung für die heutige Situation tragen, wollen Sie selbst Ermessen und Schlüsse hieraus ziehen.
Es gilt jedoch nach vorn zu schauen. Die Investitionsentscheidung für oder gegen einen Neubau ist überfällig. Da hilft es auch nicht auf einen zugegeben schwierigen Vermögenshaushalt zu verweisen und gleichzeitig eine erhebliche Mehrbelastung des Verwaltungshaushaltes in Kauf zu nehmen. Das mag politisch für das erste Sinn machen. Zuführungen zum Verwaltungshaushalt zur Bewältigung Pflichtaufgaben mögen der GPA und dem Bürger leichter zu vermitteln sein. Wirtschaftlich oder im Sinne des Steuerzahlers ist es aber ebenso wenig, wie gerecht gegenüber dem, was wir den nächsten Generationen hinterlassen.
Hierfür fehlt mir als Feuerwehrmann und Einwohner das Verständnis. Der Preis für anhaltendes Flickschustern ist zu hoch, was wir der nächsten Generation an Substanz drohen zu hinterlassen, empfinde ich als beschämend, die gesundheitlichen und rechtlichen Risiken, die uns in der Ausübung des Ehrenamts zugemutet werden, halte ich für nicht tragbar. Lassen Sie mich deutlich werden, es ist längst nicht mehr fünf vor zwölf. Die Uhr hat geschlagen, Sie hören dies nur nicht, da deren Laut an den Fenstern des Ratsaales längst verhallt ist.
Lassen Sie mich mit vier Forderungen abschließen:
- Überwinden Sie politische und zwischenmenschliche Hürden und kommen Sie mit Ihrem Entscheidungsprozess zu einem Ende;
- Gleich welche Lösung Sie anstreben, ob HLZ, Feuerwehrgerätehaus oder keines davon, treffen Sie eine transparente Entscheidung, die Sie bereit sind zu verantworten;
- Ermächtigen Sie die Verwaltung zum Handeln und fordern Sie dieses Handeln konstruktiv ein. Schaffen Sie ein Fundament, auf dem ein neuer Verwaltungsleiter zur Umsetzung Ihres Beschlusses dann auch umsetzungsfähig ist;
Jacob Grimm sagt, „Kühnen und Wagenden steht ungesehen das Glück bei, plötzlich ist etwas geraten“. Machen Sie daher
- Ihre Entscheidung vor der Sommerpause öffentlich und setzen Sie sich für einen verlässlichen, transparenten Zeitplan der notwendigen Maßnahmen ein. Zeigen Sie Raison, zeigen Sie Mut.
Überschätzen Sie bitte unsere Gutgläubigkeit nicht. Unterschätzen Sie nicht unsere Bereitschaft, uns für unseren Idealismus im Sinne der Gemeinschaft einzusetzen.
Vielen Dank.
Sandro Emde
